ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) / WIDERRUFSBELEHRUNG (siehe § 8 AGB) / DATENSCHUTZERKLÄRUNG (siehe § 3 AGB) / LIEFERBEDINGUNGEN- UND KOSTEN (siehe § 4 AGB)

§ 1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der DesignsbyEfua EU, 1200 Wien, Österreich.

(2) DesignsbyEfua erbringt ihre Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Die Präsentation der Waren insbesondere im Internet stellt noch kein bindendes Angebot von DesignsbyEfua dar.

(2) Der Kunde kann aus dem Angebot beliebig aussuchen und Waren in den Warenkorb mittels eines Links „HINZUFÜGEN“ legen. Der Kunde kann den Warenkorb jederzeit wieder leeren, indem er die Anzahl der ausgewählten Produkte auf „0“ setzt. Die Änderungen können mittels Maus und Tastatur vorgenommen werden. Durch Anklicken des Buttons „ZUR KASSE“ wird der Kunde auf eine Seite weitergeleitet, in der er sich als Kunde registrieren kann, sofern er noch über keine Zugangsdaten verfügt oder sich als bestehender Kunde einloggen kann. Hierzu werden ein Benutzername samt Kennwort sowie die Kontaktdaten eingegeben. Nach erfolgter Registrierung und Bestätigung der Lieferadresse wird der Bestellvorgang durch Betätigung des Buttons „KOSTENPFLICHTIGES BESTELLEN“ abgeschlossen. Durch das Abschicken der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab, und akzeptiert diese AGB. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unmittelbar nach Abschluss des Bestellvorgangs angezeigt.
Wir speichern Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten.

(3) Der Kunde wird über den Eingang der Bestellung per E-Mail informiert. Hierbei handelt es sich um keine verbindliche Annahme der Bestellung. Der Vertrag kommt erst mit Versand einer gesonderten Auslieferungsbestätigung per E-Mail oder mit Versand der Ware zustande.

(4) Die Sprache, die für den Abschluss und die Abwicklung dieses Vertrages verwendet wird, ist die deutsche oder englische Sprache.

§ 3 Datenschutzerklärung

(1) DesignsByEfua verwendet die von dem Kunden mitgeteilten Daten (Name, Geschlecht, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Telefaxnummer, Bankverbindung, IP-Adresse, Zeit der Nutzung und Geodaten) ausschließlich zum entsprechenden Zweck und unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen; eine weitergehende Nutzung erfolgt nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden. Der Nutzung seiner Daten kann der Kunde jederzeit widersprechen.

(2) Der Kunde stimmt ausdrücklich zu, dass DesignsbyEfua die im vorangehenden Absatz bezeichneten personenbezogenen Daten des Kunden zum Zwecke der Bereitstellung des Zuganges zu den vertragsgegenständlichen Services (Nutzung der Website www.efue.at und insbesondere des Onlineshops zum Erwerb von DesignsbyEfua-Produkten), zur Kommunikation mit dem Kunden (insbesondere Übersendung von Newslettern), zur Analyse des Nutzungsverhaltens und zur Bearbeitung seiner Bestellung verarbeitet. Zum Zweck der Vertragserfüllung, nämlich der Auslieferung, werden die personenbezogenen Daten des Kunden an den Spediteur weitergeleitet, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Der Spediteur ist ebenfalls verpflichtet, die personenbezogenen Daten des Kunden ausschließlich gemäß den Bestimmungen des geltenden Datenschutzrechts zu verwenden.

(3) Der Kunde kann seine datenschutzrechtliche Zustimmungserklärung jedoch jederzeit ohne Angabe von Gründen durch schriftlicher Erklärung gegenüber DesignsbyEfua (designsbyefua@gmail.com) widerrufen, wodurch die weitere Verwendung der Daten durch DesignsbyEfua zu anderen als zur Vertragserfüllung notwendigen Zwecken unzulässig wird. Für den Fall einer Einwilligung kann der Kunde die gespeicherten Daten bei der DesignsbyEfua EU jederzeit abfragen, ändern oder löschen lassen und seine Einwilligung jederzeit widerrufen.

(4) Diese Datenschutzerklärung ist jederzeit auf der Website von DesignsbyEfua einsehbar und abrufbar.

§ 4 Lieferbedingungen /Lieferkosten

(1) Die Lieferung erfolgt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ab Lager. Ist der Kunde Verbraucher, so trägt das Versandrisiko ausschließlich DesignsbyEfua. Ist der Kunde hingegen Unternehmer, geht die Gefahr auf den Kunden über, sobald der DesignsbyEfua die Sache dem Spediteur, oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat.

(2) Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Arbeitstagen, wobei als Arbeitstage Montag bis Freitag, mit Ausnahme von Feiertagen, anzusehen sind. Die Frist beginnt mit dem Vertragsschluss und kann pro Land und Versandart variieren. Details zu Lieferzeiten, Versandkosten und -arten der belieferten Länder entnehmen Sie bitte www.efua.at unter „Versandkosten und Zahlungsarten“.

§ 5 Zahlungsbedingungen

(1) Die gewährten Zahlungsarten (PayPal, Überweisung) können sie hier sehen. Bei Bezahlung über die Zahlungsart „Zahlung per PayPal“ erfolgt eine Abtretung der Kaufpreisforderung an PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg („PayPal“). Die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen Daten werden an PayPal übermittelt. Zum Zwecke der eigenen Bonitätsprüfung übermittelt PayPal Daten an Wirtschaftsauskunfteien (Auskunfteien) und erhält von diesen Auskünften sowie ggf. Bonitätsinformationen auf Basis mathematisch-statistischer Verfahren (Wahrscheinlichkeits- bzw. Score – Werte), in deren Berechnung unter anderem Anschriftendaten einfließen. Mit der Auswahl der genannten Zahlungsart erklärt der Kunde sich mit der Übermittlung der Daten an PayPal sowie der Durchführung von Bonitätsprüfungen einverstanden. Detaillierte Informationen hierzu und zu den eingesetzten Auskunfteien sind den Datenschutzbestimmungen von PayPal zu entnehmen, die Sie hier abrufen können.

(2) Alle Preise sind inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

(3) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen erfolgen, sofern nicht gesondert etwas anderes vereinbart ist, auf Kosten des Kunden.

(4) Bestellungen von Erstkunden, welche eine Höhe von EUR 150 überschreiten, können ausschließlich per Vorauskasse oder Nachnahme bezahlt werden.

(5) Bei Zahlungsverzug eines Kunden, selbst bei unverschuldetem Zahlungsverzug, verpflichtet sich dieser die entstehenden Mahnspesen, sowie Zinsen in der Höhe von 12,5 % p. a. zu bezahlen. In der Folge wird ein Inkassoinstitut mit der Forderungsbetreibung beauftragt.

Neben den vorgenannten Kosten gehen dann auch sämtliche beim Inkassoinstitut anfallenden und uns in Rechnung gestellten Kosten, deren maximale Höhe sich aus der Verordnung über die Höchstsätze für Inkassoinstitute (BGBl Nr. 141/96) ergibt, zu Lasten des schuldhaft in Zahlungsverzug geratenen Kunden, sofern diese Kosten angemessen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
Die Zahlungen werden zuerst auf Zinsen und Kosten angerechnet.
Der Kunde wird hiermit ausdrücklich darauf hingewiesen, dass im Falle seines Zahlungsverzuges von DesignsbyEfua EU der Name (einschließlich früherer Namen), das Geschlecht, die Anschrift, der Beruf, der offene Saldo sowie die Mahndaten gemäß Art 6 Abs 1 lit f DSGVO an die Warenkreditevidenz sowie an mit der Einbringung von Forderungen berechtigte Inkassounternehmen übermittelt werden.

Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen durch DesignsbyEfua bleibt davon unberührt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von DesignsbyEfua.

§ 7 Gewährleistung

(1) Hinsichtlich der Gewährleistung gelten die gesetzlichen Bestimmungen, soweit in § 7 Abs. 2 bis 3 nichts Abweichendes vereinbart worden ist.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 12 Monate und beginnt mit der Übergabe der Kaufsache, sofern der Kunde Verbraucher (Konsument) ist.

(3) Die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DesignsbyEfua beruhen, bleibt unberührt. Weiterhin bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen bei sonstigen Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Verkäufers oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von DesignsbyEfua, unberührt. Verletzt DesignsbyEfua fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, bleibt die Verjährung von Schadenersatzansprüchen ebenfalls unberührt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag DesignsbyEfua nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (z.B. Lieferung der Ware und Eigentumsverschaffung an der Ware).

(4) Der Kunde, der Unternehmer ist, hat die Ware unverzüglich nach der Ablieferung durch DesignsbyEfua, soweit dies nach ordnungsgemäßem Geschäftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem DesignsbyEfua unverzüglich Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich später ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung gemacht werden. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt. Zur Haltung der Rechte des Kunden genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Hat DesignsbyEfua den Mangel arglistig verschwiegen, so kann sie sich auf diese Vorschriften nicht berufen.

§ 8 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben als Verbraucher das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Merchandise Artikel sind vom Widerrufsrecht und Umtausch ausgenommen.

Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, per E-Mail: designsbyefua@gmail.com mittels einer eindeutigen Erklärung über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, ausschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
– An (Name, Anschrift, Fax, E-Mail eintragen)
– Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*) / die Erbringung folgender Dienstleistung (*)
– Bestellt am (*) / erhalten am (*)
– Name des/der Verbraucher(s)
– Anschrift des/der Verbraucher(s)
– Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
– Datum

(*) Unzutreffendes streichen

§ 9 Haftungsbeschränkung

(1) DesignsbyEfua haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit nur für Schäden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit auf die bei Vertragsschluss typischer Weise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden, wie insbesondere entgangenen Gewinn.

(3) Die Haftungsbegrenzungen der Absätze 1 und 2 gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von DesignsbyEfua.

(4) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 10 Informationen zur Online-Streitbeilegung

Die Europäische Kommission hat zum 15.02.2016 eine Internet-Plattform zur Online-Streitschlichtung zu etabliert. Diese soll es Verbrauchern und Händlern ermöglichen, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen oder Online Dienstleistungsverträgen einfach, effizient, schnell und außergerichtlich beizulegen. Die Plattform ist über die Seite http://ec.europa.eu/consumers/odr erreichbar.
Wir präferieren die direkte Abklärung Ihrer Anliegen und nehmen nicht an Verbraucherschlichtungsverfahren teil. Wir bitten im gegebenen Fall um Kontaktaufnahme unter designsbyefua@gmail.com.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt im Ausland können sich unabhängig von der konkreten Rechtswahl auch auf das Recht des Staates berufen, in dem sie ihren Wohnsitz haben.

(2) Erfüllungsort ist der Sitz von DesignsbyEfua, sofern der Kunde Kaufmann ist.

(3) Für allfällige Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das die Handelsgerichtsbarkeit ausübende Gericht in Wien zuständig, sofern der Kunde Kaufmann ist.

Stand: Oktober 2021

Quelle: https://www.ringana.com/agb/